Bürgenstock am 15. und 16. Juni 2024: Die “Friedenskonferenz”, die in Tat und Wahrheit eine Kriegskonferenz gewesen ist…

Schon ist sie wieder Geschichte, die Bürgenstock-“Friedenskonferenz”. Alle Gäste, Sicherheitsleute, Bedienstete, Journalistinnen und Journalisten wieder in alle Himmelsrichtungen auseinandergestoben, viele von ihnen bereits vor dem offiziellen Ende der Veranstaltung, mitsamt allen extra aus den USA angeflogenen Luxuslimousinen und den von der CIA hochgerüsteten Spezialhelikoptern zum Schutz der Sicherheit von Vizepräsidentin Kamala Harris, die Flugverbotszone wieder aufgehoben, die Absperrgitter entfernt, die Spazierwege rund um das Konferenzgelände wieder freigegeben, Dutzende von Bühnen und Hunderte von Scheinwerfern wieder abgebaut, die mit erlesensten Speisen vollbefrachteten Tische abgeräumt und tonnenweise Abfall entsorgt. Der Spuk ist vorbei, alles nimmt wieder seinen gewohnten Lauf…

Beim folgenden kritischen Rückblick nehme ich Bezug auf die Berichterstattung des schweizerischen “Tagesanzeigers” vom 17. und 18. Juni, stellvertretend für viele andere westliche Medien, die den Anlass wohl in ähnlicher Weise kommentiert und beurteilt haben.

Am 17. Juni sind drei volle Zeitungsseiten der Bürgenstock-Konferenz gewidmet. Auf der Titelseite prangt das legendäre Gruppenbild, wohl das weltweit am meisten verbreitete Foto der Bürgenstock-Konferenz, auf dem die Vertreterinnen und Vertreter der 92 beteiligten Länder zu sehen sind, im Hintergrund die märchenhafte Landschaft im Herzen der Schweiz, dichtbewaldete Hügel, sanfte Gebirgszüge, darüber ein wolkenverhangener Himmel, im Vordergrund, halbkreisförmig angeordnet, Hunderte von Presseleuten, alle Kameras und Mikrofone auf die Prominentenbühne gerichtet, als stünde dort die weltbeste Rockband oder als handle es sich beim Ganzen um so etwas wie einen Gottesdienst, nur dass dort, wo normalerweise ein Altar oder ein anderes religiöses Symbol steht, jetzt jene Politprominenz versammelt ist, die sich in den folgenden Tagen unablässig als die “Welt” bezeichnen wird. Was für ein Kontrast zwischen dieser Wohlfühloase in der innerschweizerischen Traumlandschaft und den Schlachtfeldern über 2000 Kilometer östlich davon, wo zur gleichen Zeit, während auf dem Bürgenstock getafelt und gesmalltalkt wurde, wieder ein paar Hundert ukrainische und russische Frauen und Männer getötet oder für den Rest ihres Lebens verstümmelt wurden. Müssten nicht eigentlich sie, die Hauptbetroffenen, auf dem Bürgenstock an den Konferenztischen sitzen und über Krieg oder Frieden verhandeln? Und müsste man nicht eigentlich ehrlicherweise statt dem Gruppenfoto mit der westlichen Politprominenz ein “Gruppenbild” veröffentlichen, auf dem alle jene ukrainischen und russischen Männer und Frauen zu sehen wären, die jetzt gerade noch leben, aber vielleicht schon in wenigen Tagen oder Wochen tot sein werden?

Ich beneide die Mitarbeitenden der “Tagesanzeiger”-Redaktion ja nicht, welche die Aufgabe hatten, das Nullergebnis der Konferenz zu einem derart langen Artikel über drei Seiten hinweg aufzublasen. Wahrscheinlich wurde deshalb auch mehr als ein Viertel der zur Verfügung stehenden Fläche auf den Seiten zwei und drei für die Veröffentlichung eines weiteren Fotos verwendet, auf dem zwölf der standeshöchsten Vertreterinnen und Vertreter der insgesamt 92 beteiligten Nationen zu sehen sind. Was auffällt: Alle von ihnen, vom lettischen Präsidenten Edgars Rinkevics bis zu Hakan Fidan, dem Aussenminister der Türkei, vom griechischen Premier Kyriakos Mitsotakis und dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda bis zu Vjosa Osmani, der Präsidentin Kosovos, strahlen übers ganze Gesicht. Was ist wohl der tiefere Grund dieser fröhlichen Überschwänglichkeit inmitten einer Konferenz, bei der es um nicht weniger geht als um Leben oder Tod? Vermutlich liegt er darin, dass sich die teilnehmenden Politiker und Politikerinnen durch das gemeinsame Wohlfühlerlebnis an einem so weit von aller Kriegsrealität abgehobenen Ort, durch das Aneinanderkuscheln, Händedrücken, sich liebevoll freundschaftlich Zulächeln und miteinander verbunden Fühlen, durch gemeinsames Essen und Trinken, stets im Bewusstsein, dass all die anderen genau gleich denken wie sie selber, sich sozusagen gegenseitig immunisieren gegenüber allen unangenehmen Tatsachen und irgendwelchen unbequemen Fragen, die dieses so angenehme gegenseitige Einvernehmen nur unnötig stören würden, vergleichbar mit Priestern, die mit dem Wohlgeruch von Weihrauch und Myrrhe all die bösen Geister zu vertreiben versuchen, die ihr religiös überhöhtes Selbstverständnis in Frage stellen könnten.

Viola Amherd, so lese ich, hätte eine positive Bilanz der Bürgenstock-Konferenz gezogen. Zum ersten Mal, so sagte sie, habe die Weltöffentlichkeit derart intensiv über einen Frieden in der Ukraine diskutiert. Was für eine Anmassung und was für eine Verlogenheit! Wenn zum ersten Mal ernsthaft über einen Frieden diskutiert wurde, dann war das nicht auf dem Bürgenstock im Juni 2024, sondern bereits viel früher, und zwar im März 2022, als durch die türkische Regierung vermittelte Gespräche zwischen einer russischen und einer ukrainischen Delegation beinahe zu einem Friedensvertrag geführt hätten, wenn dieser nicht von westlicher Seite, und insbesondere durch eine Intervention des britischen Premiers Boris Johnson, vereitelt worden wäre. Wie viele Hunderttausende Tote und Verletzte hätten mit diesem Friedensvertrag verhindert werden können! Aber freilich finden solche Fakten keinerlei Eingang in die auf dem Bürgenstock mit allen Mitteln zementierte westliche Sicht, die nicht den geringsten Spielraum offenlässt für irgendwelche ihr widersprechende Tatsachen. Und von wegen “ernsthaft”! Wenn etwas ernsthaft war, dann wohl eher die erwähnten Gespräche zwischen den direkt Betroffenen im März 2022, in kleinen Gruppen und über mehrere Wochen hinweg, aber wohl kaum die Mammutveranstaltung auf dem Bürgenstock, wo pro Votum maximal drei Minuten zur Verfügung standen, Essen und Trinken, Händeschütteln, Smalltalk und gegenseitiges Schulterklopfen den grössten Teil der Zeit in Anspruch nahmen und zahlreiche Delegationen bereits vor dem Abschluss der “Verhandlungen” wieder abreisten.

“China fehlt. Indien fehlt. Brasilien fehlt. Saudiarabien fehlt. Mexiko ebenfalls. Südafrika auch.” So der “Tagesanzeiger”. Aber mit keinem Wort wird die Frage aufgeworfen, weshalb sich diese Länder an der Konferenz nicht beteiligt haben. Meist wird einfach unterstellt, diese Länder hätten sich dem Druck Russlands gebeugt und deshalb nicht mitgemacht. Was für eine Arroganz westlicher Sichtweise! Als könnten die Regierungsmitglieder dieser Länder nicht selber denken und nicht aus eigenen, ganz vernünftigen Gründen zum Schluss gekommen sein, bei einer derartig einseitig aufgezogenen Propagandashow nicht mitzumachen.

“Das Papier ist deshalb so bemerkenswert, weil es ausdrücklich Russland die Verantwortung für den Ukrainekonflikt zuweist”, so schreibt der “Tagesanzeiger”. Er hätte auch schreiben können, das Papier sei genau deshalb so “einseitig” und verbaue gerade deshalb zum Vornherein jeglichen Zugang zu einer echten Friedenslösung. Es braucht schon ein schier unglaubliches Mass an Unverfrorenheit und Geschichtsblindheit, zu behaupten, Russland trage die alleinige Schuld an diesem Konflikt. Jeder auch nur bruchstückhaft informierte Zeitgenosse weiss heute, dass die NATO-Osterweiterung, die über Jahrzehnte von namhaften US-Politikern geforderte “Zerstückelung Russlands”, der Putsch auf dem Maidan 2014, die anhaltende Verfolgung und Diskriminierung der russischsprachigen Bevölkerung in der Ostukraine sowie die Zurückweisung einer von Russland im Dezember 2021 vorgeschlagenen friedlichen Lösung des Konflikts durch die US-Regierung entscheidende Ursachen der heutigen Kriegssituation gewesen sind. Die absolut minimale Voraussetzung für eine echte Friedenslösung bestünde darin, von einseitigen Schuldzuweisungen wegzukommen und auch eigene Schwächen, Irrtümer und Fehlentscheide einzugestehen, um auf diese Weise gemeinsam, und nicht gegeneinander, grundlegend neue, zukunftsgerichtete Wege der Verständigung und der Konfliktlösung zu suchen.

Wie sehr die Bürgenstock-Konferenz eine einseitige Propagandashow war, bei der sich, man kann es nicht anders sagen, Viola Amherd und Ignazio Cassis von dem mit allen Wassern gewaschenen ukrainischen Präsidenten Selenski förmlich über den Tisch ziehen liessen, zeigt sich auch darin, dass Selenski auf dem Bürgenstock eine eigene Pressekonferenz abhielt. Auf dieser “geisselte er”, so der “Tagesanzeiger”, “auf Englisch und Ukrainisch Putins Attacken und warnte vor einer Eskalation des Kriegs, wenn Russland nicht gestoppt werde.” Einmal mehr wurde das Schreckgespenst einer Eroberung ganz Europas durch Russland an die Wand gemalt, obwohl höchste NATO-Generäle wiederholt zum Schluss gelangt sind, dass es derzeit nicht die geringsten Anzeichen für einen geplanten russischen Angriff auf eines der NATO-Länder gäbe, und selbst der als Hardliner bekannte lettische Präsident Rinkevics einräumt, dass zurzeit “keine direkte militärische Bedrohung durch Russland” zu erkennen sei. Im Gegensatz zu den Putin unterstellten Provokationen ist es zurzeit vielmehr die westliche Seite, die an allen Ecken und Enden unablässig provoziert: durch eine drohende – selbst von Angela Merkel noch 2008 als “fahrlässige Provokation Russlands” vehement zurückgewiesene – Aufnahme der Ukraine in die NATO, durch die unlängst mit 90’000 Beteiligten in Nordeuropa durchgeführten grössten NATO-Manöver aller Zeiten, durch die massive Aufrüstung der meisten NATO-Staaten, obwohl deren Gesamtbudget jetzt schon das Zwanzigfache des russischen Militärbudgets beträgt, sowie nicht zuletzt durch die laufende Ausbürgerung Tausender russischsprachiger Bewohnerinnen und Bewohnern aus den baltischen Staaten, die sich weigern, die jeweilige Landessprache zu übernehmen. Doch, wen wunderts, war auf dem Bürgenstock weder vom einen noch vom andern auch nur ansatzweise etwas zu hören…

Wie sehr die Bürgenstock-Konferenz einmal mehr eine von Selenski inszenierte Einmann-Show war, geht auch aus dem Leitartikel von Christof Münger hervor, der unter dem Titel “Frischer Sauerstoff für die Solidarität mit der Ukraine” Folgendes schreibt: “Der Gipfel wurde deshalb zum Erfolg, weil es nicht in erster Linie um Frieden ging, sondern um die Ukraine. Je länger ein Krieg dauert, desto mehr verschwimmen die Konturen der einfachen Fakten im Nebel des Kriegs aus Propaganda, Täuschung und Fehlinformationen. Selenskis Worte haben gewirkt: Russland sei der Aggressor, die Ukraine das Opfer, sekundierten auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris und der französische Präsident Macron. So erhielt die etwas ermattete Solidarität mit der Ukraine in den Schweizer Alpen eine Zufuhr frischen Sauerstoffs, das eindrückliche Gruppenfoto mit den Köpfen aus 92 Ländern zeugt davon. Jetzt ist die Zeit reif, dass die Ukraine nicht nur 15 neue Panzer bekommt, sondern 150 oder noch besser 1500.” Bedarf es hier noch irgendeines Kommentars? Wohl kaum…

Am folgenden Tag, dem 18. Juni, kippt die “Tagesanzeiger”-Berichterstattung dann vollends in die Welt der Groteske: Wieder ein Gruppenbild, fast den Drittel einer Zeitungsseite einnehmend. Diesmal sind drei hintereinander stehende Reihen von – bis auf zwei Ausnahmen – männlichen Konferenzteilnehmern zu sehen, alle in blauen oder schwarzen Anzügen. Und wieder scheinen die meisten bester Laune zu sein. Ganz besonders Viola Amherd, die, in der Mitte der vordersten Reihe stehend, ihren Kopf frech nach vorne reckt und ihren Blick über die links von ihr stehende Reihe schweifen lässt., wie der Kasperle, der zu Beginn der Vorstellung die Kinder fragt: “Seid ihr alle da? Juhui, dann kann es ja losgehen.” Dazu die Bildunterschrift: “Der Moment, der bleibt: Viola Amherd während des Family-Fotos auf der Bürgenstock-Konferenz”. Und in fetten Lettern die Überschrift über dem Ganzen: “Sie war die, die den Kopf herausstreckte”. Im nebenstehenden Text erfahren wir dann noch, dass “dieses Bild das Potenzial zur Ikone hat”. Wenigstens das, wenn schon nichts Wesentlicheres, soll also in die Geschichtsbücher eingehen…

In die Geschichtsbücher, in denen, wenn es sie dannzumal überhaupt noch gibt, in 20 oder 50 Jahren zu lesen sein wird, dass am 15. und 16. Juni 2024 im Herzen der Schweiz eine sogenannte “Friedenskonferenz” stattgefunden hätte, die sich allerdings im Nachhinein als “Kriegskonferenz” entpuppt hätte, weil die eine Konfliktpartei sich erfolgreich dafür eingesetzt hatte, die andere Konfliktpartei gar nicht erst einzuladen. Dass nicht einmal das absolute Minimalziel, nämlich, Datum und Ort für eine Folgekonferenz unter Beteiligung beider Konfliktparteien zu vereinbaren, erreicht worden war und dass sich sogar später nicht einmal mehr irgendwer daran noch zu erinnern vermochte. Dass dabei, durch unbeirrtes, über Jahrzehnte aufgebautes Festhalten am Zerrbild eines “guten” Westens und eines “bösen” Ostens, die vielleicht letzte Chance verpasst und das vielleicht letzte rote Signal für wenigstens einen zaghaften kleinen Friedensversuch überfahren worden war, indem man sich standhaft geweigert hatte, auf einen Vorschlag des russischen Präsidenten zur Einfrierung des Ukrainekonflikts mit nachfolgenden Friedensverhandlungen einzugehen. Dass man unter gar keinen Umständen, und nicht einmal mit dem Ziel, Hunderttausende von Menschenleben zu retten, der Ukraine zumuten wollte, einen Fünftel ihres Territoriums preiszugeben, obwohl man genau das Gleiche 33 Jahre zuvor der Sowjetunion ohne geringstes Zögern und ohne jegliche Bedenken zugemutet hatte, indem sie nämlich ebenfalls einen Fünftel ihres früheren Territoriums aufgeben musste. In diesen zukünftigen Geschichtsbüchern wird dann auch nicht mehr von “Verteidigungsministern” die Rede sein, sondern nur noch von “Kriegsministern”, und die schweizerische Bundespräsidentin Viola Amherd wird zweifellos als eine ihrer hervorstechendsten Vertreterinnen Erwähnung finden. Denn zwar hatte es niemand wirklich gewollt, aber auch hatte niemand tatsächlich ernsthaft etwas dagegen unternommen. Denn so wenig Krieg einfach “von selber” geschieht, so wenig auch der Frieden. Man wird beklagen, dass es damals fast keine charismatischen Staatsführer und Staatsführerinnen mehr gab, keine wirklich zutiefst überzeugten Pazifistinnen und Pazifisten, keinen Mahatma Gandhi, keinen Nelson Mandela, keinen Martin Luther King, keinen Michail Gorbatschow – obwohl Persönlichkeiten von ihrem Format in diesen so gefährlichen Zeiten dringender nötig gewesen wären denn je. Und wenn es solche Persönlichkeiten dennoch gab, dann befanden sie sich schon längst nicht mehr an den Schaltheben der wirklichen Macht, von wo sie an allen Ecken und Enden von jenen Kriegstreiberinnen und Kriegstreibern verdrängt worden waren, die den Krieg so lange unbeirrt herbeiredeten, bis er tatsächlich geschah.

Es sei denn, das böse Spiel werde noch rechtzeitig durchschaut und immer mehr Menschen würden sich dafür entscheiden, es nicht mehr mitzumachen. Nie mehr für fremde Herren in den Krieg ziehen. Nie mehr sich mit verkrüppeltem, halbwegs zusammengeflicktem Körper ein zweites oder drittes Mal aufs Schlachtfeld schicken lassen. Nie mehr Bühnen bauen, auf denen sie selber nie stehen und immer nur die anderen reden und sich im Rampenlicht der Weltöffentlichkeit sonnen werden. Nie mehr Essen kochen, das nur den Reichen und Mächtigen vorbehalten ist. Nie mehr mit hungrigem Magen auf jenen Böden, die früher ihrer eigenen Ernährung dienten, Nahrungsmittel anbauen müssen, mit denen multinationale Konzerne Milliardengewinne scheffeln. Bis nur noch ein winziges, erbärmliches Häufchen ewiggestriger Menschenhasser und Kriegstreiber übrig geblieben ist, das dann seine Machtkämpfe ganz alleine austragen darf, ohne Milliarden andere mit in den Abgrund zu reissen. Das wäre dann aber tatsächlich das Gruppenfoto des Jahrtausends, das selbst in einer noch so dicken Zeitung keinen Platz mehr fände, weil auf ihm Milliarden Menschen über alle Grenzen hinweg versammelt wären, die sich für das Leben und gegen den Tod entschieden haben. Denn, wie der amerikanische Bürgerrechtskämpfer Martin Luther King so eindringlich sagte: “Entweder werden wir lernen, als Brüder und Schwestern miteinander zu überleben, oder aber wir werden als Narren miteinander untergehen.”