“Wir sind in diesem System geboren, und dieses System ist in unseren Köpfen. Das macht es sehr, sehr schwierig, auch nur daran zu denken, dass man es ändern könnte.”

(Maria, 21, aus Taganrog am Asowschen Meer, in: TAM, 1. Februar 2020)

Was die junge Russin über das “System Putin” sagt, könnte man mit den genau gleichen Worten auch über das System “Kapitalismus” sagen. Wir wähnen uns zwar im Reich der Freiheit, der Demokratie und der Selbstbestimmung, schauen selbstgefällig auf autokratisch geführte Staaten wie Russland und China und wehren uns gegen jegliche Form von Bevormundung, Manipulation und Einschränkung unseres Denkens und Handelns durch staatliche Obrigkeiten. Dennoch sind auch wir alle nur Kinder unserer Zeit, hineingeboren in eine Welt, die nicht vom Zufall oder einer Laune der Natur geprägt ist, sondern von ganz spezifischen Gesetzmässigkeiten, die wir sozusagen schon mit unserer Muttermilch in uns aufgesogen und die sich von klein auf in unseren Köpfen eingebrannt haben. So etwa ist längst wissenschaftlich erwiesen, dass der Mensch von Natur aus ein sehr fürsorgliches, soziales Wesen ist. Dies wird im Kapitalismus ganz gründlich auf den Kopf gestellt. Hier orientiert sich alles einzig und allein auf der individuellen Leistung des Einzelnen: Du sollst schneller, stärker, besser, gescheiter sein als die anderen, dann wirst du Erfolg haben. Ein grösseres Auto zu haben als andere, ein Haus zu besitzen statt bloss eine Wohnung, in den Ferien nach Ibiza zu fliegen statt bloss mit dem Velo um den Bodensee zu fahren, grössere Muskeln zu haben als der Durchschnitt, mehr zu verdienen als dein Arbeitskollege – all dies ist erstrebenswert und führt dazu, dass sich der typisch kapitalistische Mensch zwar fürchterlich darüber aufregt, wenn er für einen Kaffee fünf Franken statt viereinhalb Franken zahlen muss, dass es ihn aber mehr oder weniger kalt lässt, dass gewisse Leute bis zu 300 Mal mehr verdienen als andere oder zahllose Menschen so wenig verdienen, dass sie davon nicht einmal leben können. Zurück zu Maria aus Tangarog. Sie würde sich wahrscheinlich wünschen, dass man das “System Putin” gnadenlos kritisch unter die Lupe nehmen, alle seine inneren Widersprüche aufdecken und eine auf menschlichen Grundwerten beruhende Gesellschaftsordnung aufbauen müsste. Und genau dies wäre auch in Bezug auf den Kapitalismus zu fordern: ein schonungsloses Aufdecken seiner Machtstrukturen, seiner Wirkungsweise, seiner inneren Mechanismen, in den Schulen, an den Universitäten, in den Medien, an eigens hierfür zu schaffenden Denkfabriken. So etwas wie eine “Qualitätskontrolle”, wie dies heute schon für jeden noch so kleinen Betrieb, jedes Unternehmen oder jede Schule selbstverständlich ist. Wenn diese Qualitätskontrolle dann ergibt, dass der Kapitalismus die beste aller möglichen Gesellschaftsordnungen ist: umso besser. Wenn nicht, dann wäre es höchste Zeit, etwas Neues, Besseres an dessen Stelle aufzubauen.

Revolutionäre Ideen und radikale Systemkritik, verbunden mit einer gefährlichen Nähe zur Gewalt: Das Portal Linksunten.indymedia, über das linke Aktivisten und Globalisierungsgegnerinnen bis zur Antifa kommuniziert hatten, wurde im Sommer 2017 vom damaligen deutschen Innenminister Thomas de Maizière verboten. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht dieses Verbot bestätigt.

(Tages-Anzeiger, 31. Januar 2020)

Ich bin auch dafür, dass man Internetportale, die zu Gewalt aufrufen, verbietet. Konsequenterweise müsste man dann aber auch das Internetportal der Crédit Suisse und zahlreicher weiterer Grossbanken verbieten, haben deren Investitionen in die Produktion und den Handel mit Rohstoffen und Bodenschätzen doch nicht nur für die dortige Bevölkerung, sondern auch für Tiere und Pflanzen unabsehbare tödliche Folgen heute und in der Zukunft. Und auch die Internetportale der meisten Anbieter von Elektrogeräten, Textilien und Spielsachen, die in Billiglohnländern hergestellt werden, müsste man schliessen, denn auch Nachtarbeit, 16-Stunden-Arbeitstage, Kinderarbeit, Arbeiten im Akkord und Hungerlöhne sind Formen von Gewalt. Und erst recht müsste man über die Internetportale von Rüstungsfirmen ein Verbot verhängen, werden hier doch Produkte angepriesen, deren einziges Ziel es ist, andere Menschen möglichst treffsicher und kostengünstig umzubringen. Gewalt ist eben nicht Gewalt. Es gibt sichtbare Gewalt und es gibt unsichtbare Gewalt. Sichtbare Gewalt, das sind Demonstranten, die Pflastersteine oder Molotowcocktails werfen, Fassaden verschmieren oder Polizisten in Scharmützel verwickeln. Die unsichtbare Gewalt, deren Folgen weitaus viel gravierender sind, das ist die Gewalt des herrschenden kapitalistischen Machtsystems, das wir alle aber so sehr von klein auf verinnerlicht haben, dass uns seine Gewalttätigkeit schon gar nicht mehr bewusst ist und wir im Gegenteil uns sogar in der Illusion wiegen, es wäre doch alles so schön und friedlich, wenn es bloss nicht ein paar fehlgeleitete Chaoten und Krawallmacher gäbe. Systemgewalt und Individualgewalt – zu diesem Thema müsste es ein neues Internetportal geben, darüber müsste man diskutieren. Dringend nötig wäre es…

Zuerst Neuseeland, dann Finnland: In beiden Staaten sind junge Frauen an die Regierungsspitze gewählt worden, die ihr Land mit neuen Ideen in die Zukunft führen wollen. In Neuseeland hat die 2017 gewählte Premierministerin Jacinda Ardern (39) versprochen, das Bruttoinlandprodukt durch einen Wohlfühlindex zu ersetzen. In Finnland will die im Dezember 2019 eingesetzte Ministerpräsidentin Sanna Marin (34) ebenfalls die Sparbremse lösen und den Wohlfahrtsstaat ausbauen. Nun aber erleiden beide Regierungschefinnen einen Rückschlag. In Neuseeland liegt der Grund bei einer Verlangsamung des Wirtschaftswachstums. Und in Finnland hat die Finanzratingsagentur Fitch dafür gesorgt, dass der jungen Ministerpräsidentin nun ein eisiger Wind ins Gesicht bläst. Fitch hat nämlich vergangene Woche das 2018 ausgesprochene Versprechen, Finnland von AA+ wieder in die Top-Position AAA anzuheben, zurückgenommen. Jan von Gerich, Chefanalyst beim Finanzinstitut Nordea, kommentiert auf Twitter: «Fitch hat die Aussichten Finnlands aus Gründen wie der lockeren Finanzpolitik der Regierung, der Stagnation der Strukturreform, der Verwässerung des Wettbewerbspakts und der Zunahme der politischen Instabilität herabgestuft.» Man müsse alles unternehmen, um den entgegengesetzten Kurs einzuschlagen. Für die beiden jungen Hoffnungsträgerinnen in Neuseeland und Finnland bedeutet das eine Schlappe. Sie waren gekommen, um mit grossem Enthusiasmus und neuen Ideen das Steuer herumzureissen. Nun werden sie von der Realität eingeholt.

(www.blick.ch, 30. Januar 2020)

Die Beispiele zeigen, wie eng die roten Linien sind, welche der Kapitalismus der Demokratie setzt. Demokratie mag gut und recht sein, so lange man sich an die kapitalistischen Regeln hält und diese nicht verletzt. Kommen durch demokratische Wahlen Volksvertreter oder Volksvertreterinnen an die Macht, deren Ideen und Visionen kapitalistischem Profit- und Gewinndenken diametral widersprechen, dann schlägt der Kapitalismus gnadenlos zu und lässt die unliebsamen Politiker und Politikerinnen erbarmungslos im Regen stehen. Besonders krass ist es im Fall von Finnland: Die Ratingagentur Fitch verweigerte dem Land eine Aufstufung seiner Kreditwürdigkeit wegen “lockerer Finanzpolitik”, “Stagnation von Strukturreformen”, “Verwässerung des Wettbewerbspakts” und “Zunahme der politischen Instabilität”. Nicht die finnische Bevölkerung und die von ihr gewählte Regierung bestimmen also den zukünftigen wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Kurs des Landes, sondern eine private, demokratisch nicht legitimierte Institution in den fernen USA, für die Finnland nichts anderes ist als eines von weltweit rund 200 kapitalistischen Ländern, das bitteschön so wie alle anderen brav zu gehorchen hat. Umso begrüssenswerter der Mut, mit dem diese Frauen an der Spitze von Finnland und Neuseeland offensichtlich nicht so schnell bereit sind, ihre Visionen aufzugeben. Mögen es doch in Bälde schon viele andere ihnen gleichtun – damit sich die über Jahrhunderte gebauten Mauern früher oder später nicht mehr zu wehren vermögen gegen die unzähligen neuen Pflanzen, die an allen Ecken und Enden aus ihnen hervorspriessen, um sie eines Tages endgültig zum Einsturz zu bringen…

Vier kleinere Diebstähle – 20 Franken aus der Münzkasse einer Waschmaschine, ein Portemonnaie im Wert von 220 Franken sowie Sonnenbrillen im Wert von insgesamt 770 Franken -, drei gescheiterte Diebstahlversuche, Schwarzfahren und das “Entleihen” eines Velos – dies die Delikte, für die sich ein 28-Jähriger dieser Tage vor dem Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland zu verantworten hatte. Weil Unverbesserliche strenger bestraft werden als Ersttäter, forderte die Anklage für den jungen Mann zehn Monate Haft. Die Verteidigung anderseits forderte Milde, nicht zuletzt in Anbetracht der schwierigen Jugendzeit des Angeklagten – er wurde von seinem Stiefvater, bei dem er lebte, immer wieder brutal verprügelt -, sowie auch, weil die Diebstähle als geringfügig einzuschätzen seien und zwei von ihnen nicht einmal bewiesen werden konnten. Dennoch fiel das Strafmass ganz im Sinne der Anklage aus und der junge Mann wurde zu einer Gefängnisstrafe von zehn Monaten verurteilt.

(W&O, 29. Januar 2020)

So etwas muss man schlicht und einfach als “Klassenjustiz” bezeichnen. Eine Klassenjustiz, die knallhart zwischen “legalem” und “illegalem” Diebstahl unterscheidet. Oder ist es etwa kein Diebstahl, wenn Manager und Aktionärinnen Millionengewinne scheffeln einzig und allein dank dem Umstand, dass zahllose Angestellte in den betreffenden Firmen und Konzernen weitaus weniger verdienen, als ihre Arbeit eigentlich wert wäre? Oder ist es etwa kein Diebstahl, wenn Spitzenverdiener und Spitzenverdienerinnen bis zu 300 Mal höhere Löhne einkassieren als jene rund halbe Million Schweizer und Schweizerinnen, die von ihrem Lohn selbst bei voller Erwerbstätigkeit nicht einmal eine Familie ernähren können? Und ist es kein Diebstahl, wenn die Schweiz – obwohl sie über keine eigenen Bodenschätze verfügt – dennoch das reichste Land der Welt ist, während halbe Kontinente im Elend versinken? Nicht die Gerechtigkeit, sondern der Kapitalismus – und damit all jene, die zu den Profiteuren des herrschenden Macht- und Ausbeutungssystems gehören – entscheidet, wer für welches Vergehen ins Gefängnis gehen muss und wer für welches Vergehen in Freiheit bleiben darf oder dafür sogar noch belohnt wird. Dass Gerechtigkeit, Demokratie und Kapitalismus miteinander vereinbar sind, daran glauben wohl bald nur noch jene, die auch ans Christkind und den Samichlaus glauben. Wie viel hat schon wieder Aktionär D.F. Ende letzten Jahres an Dividenden eingestrichen? Kleine Rechenaufgabe: Wie lange müsste er wohl ins Gefängnis, wenn man ihn genau gleich behandeln würde wie den 28jährigen Sonnenbrillenklauer aus dem St. Galler Rheintal?

2017 war jeder zwölfte Einwohner der Schweiz arm und es gibt Anzeichen, dass die Armut seither noch zugenommen hat. Dies ist der Sozialstatistik des Bundes zu entnehmen. Tatsächlich steigt die Armut in der Schweiz – immerhin einem der reichsten Länder der Welt – seit Jahren kontinuierlich an. Einen Grund dafür gibt es auf den ersten Blick nicht. Denn der Wirtschaft geht es besser denn je und auch die Arbeitslosenzahlen sind niedriger als in sämtlichen übrigen europäischen Ländern.

(Daniela Gschweng, www.infosperber.ch, 26. Januar 2020)

Wer sich das Phänomen steigender Armut trotz florierender Wirtschaft und niedriger Arbeitslosenquote nicht erklären kann, dem sei dringendst die Lektüre des “Kapitals” von Karl Marx empfohlen. Es liegt nämlich ganz und gar in der Natur des Kapitalismus, dass er die Reichen kontinuierlich reicher und die Armen gleichzeitig immer ärmer macht, ganz unabhängig davon, ob die Wirtschaft gerade “floriert” oder nicht, und auch ganz unabhängig davon, wie hoch die Arbeitslosenrate ist. Der Grund ist die Akkumulation des Reichtums in den Händen der Reichen. Und da dieser Reichtum nicht künstlich geschaffen werden kann, muss er von irgend jemand anderem erwirtschaftet werden – von all jenen nämlich, die weniger verdienen, als ihre Arbeit eigentlich wert wäre, oder, wie Marx es formulierte: die “nicht über die gesellschaftliche Macht verfügen, den echten Wert ihrer Arbeit zu ertrotzen.” Fatal, dass dieses Grundwissen, dieses ABC des Kapitalismus in unseren Schulen nicht ebenso vermittelt wird wie das Einmaleins, das Schreiben und das Lesen – und dies, obwohl wir mitten im Kapitalismus leben und unser Alltag von früh bis spät von den Prinzipien und Gesetzmässigkeiten des Kapitalismus geprägt und durchdrungen ist. Doch freilich ist es kein Zufall, dass dieses Wissen an unseren Schulen nicht vermittelt wird, würde dies doch zweifellos dazu führen, dass die herrschenden kapitalistischen Machtverhältnisse wohl nur noch von kurzer Dauer wären…

Flugreisen schaden der Umwelt. Das weiss heute jeder. Noch kaum ein Thema sind die Emissionen von Produkten. Was verursacht der Kauf einer Jeans oder des neusten Smartphones? Händler werden das ihren Kunden bald aufzeigen und eine Kompensation anbieten. Der grösste Schweizer Onlinehändler Digitec Galaxus arbeitet an einem solchen Angebot. Beim Kauf im Internet kann der Kunde dann anklicken, ob er einen Extrabeitrag fürs Klima leisten will. Auch andere Schweizer Unternehmen prüfen dies.

(Tages-Anzeiger, 27. Januar 2020)

So ziemlich die dümmste Idee. Hatte man beim Kauf einer Jeans, eines Smartphones, tropischer Früchte oder der Buchung einer Flugreise bisher noch wenigstens ein schlechtes Gewissen, so kann man sich nun ganz einfach oder locker davon freikaufen. Die Folge: Man kann weiterhin frisch und fröhlich, ungehemmter und in grösserem Ausmass denn je konsumieren, wiegt man sich doch im Glauben, sämtliche ökologische Belastungen würden an anderen Orten wieder ausgeglichen, so dass es zu keiner unverantwortbaren Klimabelastung käme. Dies freilich ist nichts anderes als eine grandiose Illusion, führt die Klimaabgabe doch im allerbesten – und zugleich kaum wahrscheinlichen – Fall dazu, dass eine weitere Zunahme der CO2-Emissionen durch entsprechende “Gegenprojekte” aufgefangen wird. Dabei wird gänzlich ausgeklammert, dass schon der gegenwärtige CO2-Ausstoss viel zu hoch ist und es daher nur eine einzige wirklich nachhaltige Lösung des Problems gibt: weniger zu produzieren, Überflüssiges von Lebensnotwendigem zu unterscheiden und den individuellen Konsum von den Kleidern über die elektronischen Vergnügungs- und Kommunikationsmittel bis zur Flugreise so drastisch einzuschränken, bis der persönliche ökologische Fussabdruck der Schweizerin und des Schweizers bei genau einer Erde liegt. Denn wir haben nur diese einzige, Klimaabgaben hin oder her. Jeglicher Konsum, der darüber hinausgeht, erfolgt einzig und allein auf Kosten von Menschen in anderen Ländern oder unserer eigenen nachfolgenden Generationen.

Um 15,7 Billionen Franken soll die künstliche Intelligenz, kurz: KI, spätestens ab 2030 das globale Bruttosozialprodukt jährlich erhöhen. Durch mehr Konsum und Einsparung von Arbeitsplätzen.

(Tages-Anzeiger, 23. Januar 2020)

Wenn es mit den Klimastreiks so weitergeht wie bisher, wird schon bald jedes Kind wissen, dass ständig wachsender Konsum mit seinen unermesslichen ökologischen Folgeschäden der beste Garant dafür ist, die Menschheit früher oder später auszulöschen. Und ebenso vehement werden die gleichen Kinder dafür plädieren, dass ihre Eltern einen sicheren – ökologisch verantwortbaren – Arbeitsplatz haben sollten, um allen ihren Familien ein gesichertes Einkommen zu garantieren. Nur die Erwachsenen scheinen so dumm zu sein, sowohl eine nie dagewesene Zunahme des Konsums und des Bruttosozialprodukts wie auch den Verlust unzähliger Arbeitsplätze in Kauf zu nehmen – schlicht und einfach, indem sie die Intelligenz bzw. die Steuerung sämtlicher wirtschaftlicher, sozialer und gesellschaftspolitischer Abläufe vom Menschen an die Maschine delegiert haben…

Es sollte eine friedliche Demonstration gegen das WEF werden. So versprachen es Juso und Junge Grüne, als sie um die Bewilligung der Demo “Züri gäge WEF” kämpften. Doch am Ende überschatteten gewalttätige Ausschreitungen Linksradikaler den Marsch von über 800 friedlichen Demonstrantinnen und Demonstranten. Auf der kurzen Strecke zwischen Helvetiaplatz und Sihl beschossen vermummte Mitglieder des Schwarzen Blocks immer wieder Polizisten. Ein Beamter ging verletzt zu Boden, als ein Geschoss ihn am Oberkörper traf. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, Augenzeugen sprechen auch von vereinzeltem Gummischrot. An das Gebäude der Kantonspolizei wurden Farbbeutel geschossen. Nach rund zwei Stunden löste sich die Demonstration auf. Übrig blieben Graffiti an Cafés und einem Beautysalon, ein Haufen verkohltes Holz von einem Feuer, das der Schwarze Block auf den Tramgeleisen bei der Kirche St. Jakob entzündet hatte, und zahlreiche eingeschlagene Schaufenster. Kaum ein Passant äusserte Sympathie für all das.

(Tages-Anzeiger, 23. Januar 2020)

So, liebe Leute, werdet ihr den Kapitalismus nicht überwinden. Weil ihr nämlich die gleichen Methoden, Mittel und Instrumente verwendet, die auch der Kapitalismus verwendet: Gewalt, Hass, Aufbau von Feindbildern. Ihr seid Kinder des Kapitalismus geblieben, habt brav von ihm gelernt – statt endlich erwachsen zu werden. Überwinden lässt sich der Kapitalismus nur mit einem radikalen Gegenentwurf, und dieser Gegenentwurf ist die Liebe: die Liebe zu den Menschen, die Liebe zum Leben, die Liebe zur Zukunft, die Liebe zur Gerechtigkeit und zum Frieden. Nicht gegeneinander, sondern nur miteinander können wir diese neue Welt schaffen, von denen das Kind in uns allen noch immer – und stärker denn je – träumt. Denn, wie schon der Schweizer Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt sagte: “Was alle angeht, können nur alle lösen.”