Bisher bin ich davon ausgegangen, dass soziale Fortschritte, sind sie erst einmal errungen, nicht einfach wieder rückgängig gemacht werden können. Nun muss ich mich eines Besseren belehren lassen: Gemäss einem Bundesgerichtsentscheid vom 9. März 2021 müssen Frauen nach einer Scheidung zukünftig ihren Lebensunterhalt selber verdienen und erhalten von ihrem ehemaligen Ehegatten keine Unterhaltsbeiträge mehr. Mit dieser Regelung werde, so die Argumentation des Bundesgerichts, dem Bild der “modernen und berufstätigen Schweizerin” Rechnung getragen. Keine Frage: Dass geschiedene Männer ihrer früheren Frau lebenslang Unterhaltsbeiträge zahlen müssen, ist aus Sicht des Mannes höchst ungerecht. Aber kann man ein Unrecht aufheben, indem man dafür ein anderes in die Welt setzt? Wenn eine Frau, die sich vielleicht zehn oder 15 Jahre lang ausschliesslich oder während der meisten Zeit mit der Arbeit im Haushalt und mit der Erziehung der Kinder abgemüht hat, nun plötzlich infolge einer Scheidung vom einen Tag auf den anderen auf der Strasse steht und händeringend einem Job nachrennen muss, den es vielleicht schon gar nicht mehr gibt – dann ist das wohl mindestens so ungerecht oder vielleicht sogar noch um einiges ungerechter, als wenn ein Mann lebenslang Unterhaltungsbeiträge zahlen muss. Dies umso mehr, als viele Männer gerade dank der Familienarbeit ihrer Frau sich beruflich hoch arbeiten, Karriere machen und bedeutende Lohnzuwächse generieren konnten, all das, was ihren Frauen während der Zeit der gemeinsamen Ehe versagt geblieben ist. Nun mag man einwenden, dass zahlreiche Frauen nebst Haushalt und Kindererziehung einer ausserhäuslichen beruflichen Tätigkeit nachgehen und Väter oft einen Teil der Familienarbeit übernehmen. Doch die grosse Mehrheit der Ehepaare lebt noch ein traditionelles Rollenbild: Die Väter sind zu 80 oder 100 Prozent berufstätig, die Mütter kümmern sich um Haushalt und Kindererziehung und gehen, wenn überhaupt, nur einem kleinen Teilpensum ausserhäuslicher Erwerbsarbeit nach. Bei alledem geht gerne vergessen, dass Frauen, die sich “nur” oder hauptsächlich um den Haushalt und die Kindererziehung kümmern, durchaus eine vollwertige, anspruchsvolle und oft mühsame berufliche Tätigkeit ausüben, die nur deshalb kein gesellschaftliches Gewicht hat, weil sie nicht entlohnt wird. Tatsächlich aber ist die Arbeit einer Hausfrau oder eines Hausmanns eine der gesellschaftlich wichtigsten Aufgaben, die man sich nur vorstellen kann. Nur wenn sich Eltern aufmerksam um ein gutes Zuhause und gute Bedingungen für das Aufwachsen ihrer Kinder kümmern, kann eine nächste Generation von Menschen heranwachsen, die den zukünftigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen gewachsen sind. Ausgerechnet jene, die sich am meisten um diese Arbeit kümmern, mit Schikanen, Geringschätzung und Benachteiligungen aller Art zu bestrafen, ist wohl alles andere, aber gewiss kein gesellschaftspolitischer Fortschritt. Doch was für Lösungen wären denkbar? Viele Lösungsvorschläge wurden schon diskutiert, sind aber leider alle noch nicht mehrheitsfähig. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde, unabhängig vom Zivilstand, ein existenzsicherndes Einkommen für Männer wie auch für Frauen garantieren und den Druck, möglichst schnell und vielleicht auch zu schlechten Bedingungen wieder ins Erwerbsleben einzusteigen, wesentlich abfedern.  Ein Hausarbeitslohn würde einem der anspruchsvollsten und gesellschaftlich wichtigsten Berufe endlich jene Wertschätzung entgegenbringen, die ihm gebührt, und obendrein eine volle Rentenleistung im Alter garantieren. Ein Einheitslohn über alle Berufe würde noch einen Schritt weitergehen und es Frauen und Männern jederzeit möglich machen, jede beliebige berufliche Tätigkeit anzunehmen, ohne dadurch eine Lohnreduktion in Kauf nehmen zu müssen, im Gegensatz zur heutigen Praxis, wo in typischen Männerberufen immer noch weit mehr verdient wird als in typischen Frauenberufen und daher auch eher die Männer als die Frauen einer ausserhäuslichen Berufstätigkeit nachgehen. Schliesslich wäre es vielleicht auch an der Zeit, wieder einmal die Forderung nach einem Recht auf Arbeit aufzugreifen, um die Menschen vor der zermürbenden und erniedrigenden Jobsuche und dem Verkraften hunderter von Absagen bis hin zur drohenden Langzeitarbeitslosigkeit mit all ihren verheerenden menschlichen und gesellschaftlichen Folgen zu befreien. Der Entscheid des Bundesgerichts, dass geschiedene Frauen ihren Lebensunterhalt selbst verdienen müssten, ist, ohne eine entsprechende soziale Abfederung, wohl definitiv ein Schritt in die falsche Richtung. Besonders stossend und geradezu ungeheuerlich ist die Tatsache, dass dieser Entscheid von einem fünfköpfigen Gremium des Bundesgerichts gefällt wurde, dem ausschliesslich Männer angehören. Wo bleibt der Aufschrei der Frauen? Es wäre doch nichts anderes als anständig, wenn fünf Bundesrichterinnen noch einmal über die gleiche Sache beraten würden. Vielleicht käme dann etwas anderes, Besseres heraus, etwas, was dem Bild der “modernen Schweizerin” tatsächlich auch in einem umfassenden und nicht nur rein ökonomischen Sinn entsprechen würde.

In der “Arena” des Schweizer Fernsehens vom 26. März 2021 zum Thema AHV-Revision wehrt sich FDP-Nationalrätin Regine Sauter dagegen, dass die “Wirtschaft” durch immer höhere Beiträge an die AHV über Gebühren “belastet” werde: “Wer bezahlt denn eigentlich das Ganze? Je mehr die Wirtschaft mit Abgaben belastet wird, umso mehr lastet das auch auf den Arbeitsplätzen. Es kann auch nicht im Interesse der Linken sein, wenn wir Reformen machen, welche die Arbeit und die Arbeitsplätze verteuern. Die Wirtschaft ist es letztlich, welche die Finanzierung aufbringen und die anstehende Revision bezahlen muss. Die Frage ist, wie viel man der Wirtschaft noch aufbürden kann, um nicht jegliches Wachstum abzuwürgen.” Was für eine Verdrehung der tatsächlichen Verhältnisse! Als wäre die “Wirtschaft” eine Milchkuh, die vom Staat gemolken und in letzter Konsequenz, wenn das immer so weiterginge, zu Tode gebracht würde. Dabei ist die “Wirtschaft” doch nichts anderes als die Summe der in ihr arbeitenden Menschen, Millionen von Werktätigen, welche tagein tagaus ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen, damit die “Wirtschaft” florieren und ihre Gewinne generieren kann. Jede Firma, die am Ende des Jahres schwarze Zahlen schreibt und überdies ihren Chefs und Besitzern satte Einkommens- und Vermögenszuwächse verschaffen kann, verdankt dies alles einzig und allein dem Umstand, das die in ihr tätigen Menschen für ihre Arbeit weniger Lohn bekommen, als ihre Arbeit eigentlich wert wäre. Nur die am “untersten” Rand der Firma in der eigentlichen Produktion Tätigen schaffen tatsächlich Mehrwert – all die auf den “höheren” Etagen in Verwaltung und Organisation Beschäftigten profitieren von diesem Mehrwert. Deshalb ist nicht die “Wirtschaft” die eigentliche Milchkuh. Die eigentliche Milchkuh, das sind die auf den untersten Rängen der Firma arbeitenden Menschen, die nicht nur für sich selber, sondern zugleich auch für den “Überbau” der Firma schuften müssen. Wenn nun also mehr Geld von der “Wirtschaft” in die AHV fliessen soll, dann ist dies bloss ein kleiner Teil jenes Geldes, das den Arbeitern und Arbeiterinnen zuvor in Form des von ihnen geschaffenen Mehrwerts abgeknöpft worden ist. Dies hat nichts mit “Milchkühen” zu tun und schon gar nicht mit “Grosszügigkeit” seitens der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Es ist bloss ein winziger, längst fälliger Schritt in Richtung von ein klein wenig mehr sozialer Gerechtigkeit. 

Zuerst bezeichnet der amerikanische Präsident Joe Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als “Killer”. Dann lädt Biden seine Amtskollegen aus Japan, Indien und Australien zu einem virtuellen Treffen ein und US-Aussenminister Blinken besucht demonstrativ Japan und Südkorea – dies alles, um eine möglichst grosse Einheitlichkeit gegenüber China zu beschwören. Schliesslich treffen sich hochrangige Vertreter des chinesischen Regimes und der US-Regierung in Anchorage, wo es zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen beiden Seiten kommt. Alles deutet darauf hin, dass wir wieder einmal mitten in einem Kalten Krieg sind, in dem Wortwahl und gegenseitige Drohgebärden zwischen den Grossmächten immer schärfere Formen annehmen. Gewiss, die Politik der chinesischen Regierung gegenüber Minderheiten wie den Uiguren und Tibetern ist ebenso wenig zu rechtfertigen wie das Vorgehen gegen die demokratische Bewegung in Hongkong. Doch gibt es im Rahmen der UNO und internationaler Menschenrechtsorganisationen genügend Plattformen, um diese Probleme anzusprechen und einer möglichen Lösung entgegenzuführen. Wenn hingegen gegenseitige Feindbilder geschürt, gegenseitige Drohkulissen aufgebaut und mit Strafzöllen und Sanktionen gedroht wird, dann ist das alles nur Öl ins Feuer jener Probleme, die man angeblich zu lösen versucht. “Insbesondere nach diesem persönlichen Angriff Bidens gegen Putin”, so SRF-Russlandkorrespondent David Nauer, “ist der Kreml erst recht nicht mehr bereit, auf die USA zuzugehen.” Tatsächlich: Wo Türen zugeschlagen statt geöffnet werden, rückt eine Lösung zwischenstaatlicher Probleme in immer weiter entfernte Zukunft. Dass Drohungen auf der einen Seite Drohungen auf der anderen provozieren, dass Gewalt stets Gegengewalt hervorruft – dies alles müsste nun doch eigentlich langsam bekannt sein, umso mehr, als wir wissen, dass der allerletzte Schritt solcher Entwicklungen nichts anderes ist als der tatsächliche Einsatz all jener militärischen Mittel, die man über Jahrzehnte im gegenseitigen Machtgebaren aufgebaut hat. Nicht einmal wirtschaftliche Sanktionen sind ein taugliches Mittel, um dem politischen “Gegner” Änderungen seiner Macht- oder Wirtschaftspolitik aufzuzwingen, denn Wirtschaftssanktionen treffen immer die Schwächsten. Das wissen wir spätestens seit den Wirtschaftssanktionen, welche die US-Regierung in den Neunzigerjahren gegen den Irak verhängte und denen rund eine halbe Million Kinder infolge mangelnder Ernährung und Medikamente zum Opfer fielen. Wir sind heute an dem Punkt angelangt, wo das Bestreben einzelner Staaten nach weltweiter Vorherrschaft und der Glaube, zwischenstaatliche Probleme liessen sich mit Zwangsmassnahmen, gegenseitigen Beschuldigungen und Drohgebärden oder gar mit militärischen Mitteln lösen, endgültig in der Mottenkiste der Vergangenheit versenkt werden müssen. Ist es ein Zufall, dass sich auf der heutigen Weltbühne, wo immer heftiger um die zukünftige globale Vormachtstellung gerungen wird, mit Joe Biden, Wladimir Putin und Xi Jinping drei Männer genau jenes patriarchalen Zeitalters gegenseitiger Macht- und Muskelspiele gegenüber stehen, dessen Zeit schon längst abgelaufen wäre? Schauen wir uns aktuelle demokratische Bewegungen von Weissrussland über Chile, Libanon, Hongkong bis hin zur Klimabewegung an, dann sehen wir überall junge Frauen an vorderster Front. Das gibt Anlass zu Hoffnung. Dass wir schon bald in einer Welt leben werden, die nicht mehr von Gewalt, Unterdrückung, Ausbeutung und gefährlichen gegenseitigen Machtspielen dominiert sein wird, sondern von gegenseitigem Respekt und vom Bemühen, für gemeinsame Probleme gemeinsame Lösungen zu finden.  

Rentenalter, Kompensationszahlungen für alle Frauen, die zukünftig erst mit 65 Jahren in Pension gehen können, Steuererhöhungen und Sparmassnahmen, um die Finanzierung der AHV auch in Zukunft zu sichern: Die Altersvorsorge und ihre Finanzierung ist in sozialpolitischen Debatten zwischen linken und bürgerlichen Politikern und Politikerinnen seit Jahren ein Dauerthema und schlägt gerade jetzt, im Zusammenhang mit einer Erhöhung des Frauenrentenalters, höhere Wellen denn je. 

Doch müsste man nicht einmal ganz grundsätzlich innehalten? Wäre es nicht an der Zeit, das heutige verschachtelte und komplizierte Rentensystem mit erster, zweiter und dritter Säule über Bord zu werfen, ein System, das einmal mehr die Reichen belohnt und die Minderbemittelten benachteiligt? Niemand sollte doch im Alter zusätzlich dafür bestraft werden, dass er oder sie bereits ein Leben lang in Form von schlechten Arbeitsbedingungen, engen Wohnverhältnissen, niedrigem Lohn und unbezahlt geleisteter Care-Arbeit schon mehr als genug gelitten hat. Wenigstens in der letzten Phase des Lebens, im wohlverdienten Ruhestand, sollten die sozialen Ungleichheiten aufgehoben sein. 

Es gibt keinen einzigen plausiblen Grund dafür, dass der pensionierte Banker wochenlange Ferien auf Teneriffa geniessen kann, während sich die pensionierte Putzfrau, die jahrelang sein Büro auf Hochglanz getrimmt hat, nicht einmal ein Zugbillett für einen Ausflug nach Genf leisten kann. Besonders stossend ist diese Ungleichheit, wenn man bedenkt, dass Schlechterverdienende eine statistisch weitaus geringere Lebenserwartung haben und daher nicht nur monatlich, sondern über die gesamte Zeitspanne bis zu ihrem Tod viel geringere Rentenleistungen beziehen als jene, die ein Leben lang schon besser verdient haben und mit einer längeren Lebenszeit rechnen können. 

Wenn man sich das alles so überlegt, dann gibt es eigentlich nur eine einzige wirklich gerechte Lösung: eine existenzsichernde Volkspension mit gleicher Rente für alle, von der Putzfrau bis zum Banker. Damit wenigstens im Alter jene Klassengesellschaft aufgehoben wäre, die ins Leben so vieler Menschen lebenslang auf die eine oder andere Weise so schmerzliche Wunden schlägt. Eine zweite und eine dritte Säule bräuchte es dann nicht mehr – so könnte man sich auch zugleich erhebliche Verwaltungskosten ersparen und all die Bürokratie, das akribische Hin- und Herschieben von Geldern, das eifrige Bemühen, sich Vorteile auf Kosten anderer zu ergattern – all das wäre dann überflüssig. 

1972 lehnte das Schweizer Volk die Einführung einer Volkspension mit 79 Prozent der Stimmen ab. Das heisst nicht, dass das Anliegen falsch war. Es heisst nur, dass die Zeit dafür noch nicht reif war. Die Einführung des Frauenstimmrechts nach jahrzehntelangen Rückschlägen zeigt, wie sehr sich das öffentliche Bewusstsein im Laufe der Zeit tiefgreifend ändern kann. Wäre es nicht an der Zeit, auch in Sachen Volkspension einen neuen Anlauf zu wagen? Eine Abstimmung darüber würde wohl kaum an den Argumenten scheitern, sondern höchstens an den machtpolitischen Interessen all jener, die vom heutigen System auf Kosten anderer profitieren und nicht bereit sind, den Kuchen, den alle miteinander gebacken haben, auch möglichst gerecht wieder unter allen zu verteilen.

Skirennfahrer und Skirennfahrerinnen: Sie rasen im Höllentempo gefährlichste Pisten hinunter, vor der Kälte und vor Stürzen nur durch einen hauchdünnen Rennanzug geschützt, ohne Unterwäsche, weil diese das Fahrtempo vermindern und der Konkurrenz den Vorteil von ein paar wenigen, doch entscheidenden Tausendstelsekunden verschaffen könnte, festgeschnallt auf Skiern mit immer schärfer geschliffenen Kanten, die bei Stürzen im Tempo von hundert und mehr Stundenkilometern schwerste Schnittverletzungen verursachen können, und auch dies nur mit dem einzigen Ziel, ein paar Tausendstelsekunden früher im Ziel zu sein als ihre Konkurrentinnen und Konkurrenten. Kunstturnerinnen und Gymnastinnen: Sie werden gezwungen, ihren Körpern das Allerletzte abzuverlangen, zehn Stunden am Tag, im gnadenlosen Training am Barren, am Reck, auf dem Boden. Statt gelobt werden sie angeschrien, manchmal verweigert man ihnen, damit sie möglichst dünn bleiben, sogar das Essen und das Trinken, nicht selten müssen sie selbst dann noch weitertrainieren, wenn der Körper vor lauter Schmerzen fast zerbricht oder bereits von einer Verletzung betroffen ist, und dies alles nur, um an den nächsten Weltmeisterschaften der Konkurrenz eine Nasenlänge voraus zu sein. Die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Fleischfabriken: Unerbittlich ist das Tempo, in dem gearbeitet wird, Schlag um Schlag, Messer um Messer, bis die Hände, die Arme und die Rücken fast auseinanderbrechen, Arbeiter um Arbeiterin dicht aneinandergedrängt, wie Teile einer riesigen Maschine, härteste Arbeit bei geringstem Lohn, und auch das alles nur, damit das solchermassen produzierte Fleisch um ein paar Cents billiger ist als jenes der Konkurrenz und dadurch einen höheren Gewinn abwirft, von dem sie, die Arbeiter und Arbeiterinnen, freilich nie etwas sehen werden. Die Kinder und Jugendlichen in den Schulen: Auch sie, ängstlich und oft voller Selbstzweifel, angetrieben zu Höchstleistungen, manchmal bis in die Nacht hinein und unter Tränen, all die Verzweiflung, wenn das alles einfach zu gross und zu schwer geworden bist, und auch dies alles nur, um in der entscheidenden Prüfung nur auf keinen Fall zu versagen und, wenn irgend möglich, die Mitschülerinnen und Mitschüler um ein paar Zehntelspunkte zu übertrumpfen. Ob im Skirennsport oder im Training der Kunstturnerinnen, ob in den Fleischfabriken oder den Schulen – und das sind nur vier von unzähligen weiteren Beispielen, die hier aufgezählt werden könnten -: Das Konkurrenzprinzip zwingt die Menschen dazu, gegeneinander statt miteinander und füreinander zu arbeiten. Je schärfer die Kante des einen Skirennfahrers ist, umso mehr zwingt er seine Konkurrenten dazu, ihre Kanten noch schärfer zu schleifen, ungeachtet der damit verbundenen Verletzungsgefahr. Je härter die Kunstturnerinnen des einen Landes trainieren, um so härter müssen die Kunstturnerinnen aller anderen Länder trainieren, nur um ja nicht ins Hintertreffen zu geraten. Je schneller die Arbeiterinnen und Arbeiter in der einen Fleischfabrik arbeiten, umso mehr zwingen sie sämtliche Arbeiterinnen und Arbeiter in allen anderen Fleischfabriken dazu, noch härter zu arbeiten, bloss um auf dem “freien” Markt von Angebot und Nachfrage nicht ins Hintertreffen zu geraten. Und auch die Kinder und Jugendlichen in den Schulen: Je fleissiger das eine Kind lernt, je mehr Stunden es bis tief in die Nacht über seinen Büchern sitzt, je mehr es auf bisherige Freizeitbeschäftigungen verzichtet, umso mehr zwingt es seine Mitschüler und Mitschülerinnen dazu, es ihm gleich zu tun, denn wer möchte schon zu den Versagern und Verlieren gehören. Dem Konkurrenzprinzip ist eine geradezu zynische Logik eigen. Es zwingt die Beteiligten in einen permanenten gegenseitigen Überlebenskampf, bei dem der Glaube aufrechterhalten wird, alle könnten erfolgreich sein, wenn sie sich nur genug anstrengten. Tatsächlich aber beruht das Konkurrenzprinzip darauf, dass immer nur einer der Beste sein kann und alle anderen mehr oder weniger auf der Strecke bleiben, selbst wenn sie sich noch so viel Mühe gäben. Besonders krass zeigt sich das beim Skirennsport: Es wird niemand bestreiten, dass auch die Skirennfahrerin, die “nur” auf dem zwanzigsten Rang gelandet ist, immer noch eine unmenschliche Leistung vollbracht hat, bloss ist sie halt ein paar Hundertstelsekunden langsamer gewesen als die Beste. Und noch in einem zweiten Punkt ist das Konkurrenzprinzip in sich selber höchst widersprüchlich. Es kennt nämlich keine Grenze nach oben. Die Kanten der Skis können immer noch um ein paar Millimeter schärfer geschliffen und die Skirennzüge können immer noch ein wenig dünner gemacht werden, bis vielleicht eines Tages die Fahrerinnen und Fahrer splitternackt zu Tale rasen. Die Übungen, welche die Kunstturnerinnen zeigen, können immer noch ein wenig schwieriger gestaltet werden, bis zu dem Punkt, da die Körper es gerade noch ganz knapp aushalten, bevor sie auseinanderbrechen. Das Arbeitstempo in der Fleischfabrik kann immer noch ein ganz klein wenig erhöht und die Arbeitsabläufe können immer noch ein klein wenig optimiert werden, so lange nicht die körperlichen Leiden der Arbeiterinnen und Arbeiter ein so hohes Mass erreicht haben, dass die Gesundheitskosten den Nutzen aus der geleisteten Arbeit übersteigen. Und den Kindern und Jugendlichen in den Schulen kann ohne klare Grenze nach oben ein immer höheres Lernpensum aufgebürdet wurden, auch wenn das mit dem realen Leben der Kinder und den tatsächlichen Anforderungen der Arbeitswelt schon längst nichts mehr zu tun hat. Aus der Spirale des zerstörerischen und in letzter Konsequenz tödlichen Konkurrenzprinzips können wir uns nur befreien, wenn Wirtschaft und Arbeitswelt, Kultur, Bildung und Gesellschaft auf eine neue Basis gestellt werden, auf die Basis des Miteinander anstelle des Gegeneinander, auf die Basis der Kooperation anstelle der gegenseitigen Konkurrenzierung. So etwas Verrücktes wie Skirennen gäbe es dann wahrscheinlich nicht mehr. Ebenso wenig wie Weltmeisterschaften im Kunstturnen. Sportliche Aktivitäten würden überall und jederzeit so angelegt, dass die sie Menschen nicht krankmachen und ihnen Verletzungen zufügen, sondern dass sie ihrem Wohlergehen und ihrer Gesundheit dienen. Fleischfabriken wie auch alle anderen industriellen Betriebe wären vertraglich miteinander verknüpft, so dass Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten einheitlich geregelt wären und stets die Gesundheit und das Wohlergehen der arbeitenden Menschen Vorrang hätten vor allem anderen. Und in den Schulen würde man endlich damit aufhören, die Kinder miteinander zu vergleichen und einem gegenseitigen Wettkampf auszusetzen. Jedes Kind ist einzigartig, einmalig, hat Begabungen und Talente, welche kein anderes Kind hat, sein Lernen soll stets seinem Wohlergehen und seiner körperlichen und seelischen Gesundheit zugutekommen. Eine neue Welt, die nicht mehr vom selbstzerstörerischen gegenseitigen Konkurrenzprinzip beherrscht wird: nicht mehr eine Treppe, die gegen oben immer schmaler wird und auf der die meisten früher oder später auf der Strecke bleiben. Auch nicht ein Karussell, das sich immer schneller dreht und alle, die sich nicht mehr festhalten können, nach und nach fortschleudert. Sondern ein Garten oder eine Werkstatt, in der Platz ist für alle, die gleichberechtigt dort leben und arbeiten und in der das Wohlergehen des Ganzen zugleich das Wohlergehen jedes Einzelnen ist.  

Seltsam. Während Naturwissenschaften, Medizin, Technologie und Digitalisierung schon längst im 21. Jahrhundert angekommen sind und weiterhin jeden Tag neue Fortschritte erzielen, scheint die Welt der Politik buchstäblich im 19. Jahrhundert stecken geblieben zu sein. Gilt in der naturwissenschaftlichen Entwicklung die Regel, dass ein einmal erzielter Fortschritt nicht mehr rückgängig gemacht wird und alle weiteren Entwicklungsschritte darauf aufbauen, so ist in der Welt der parlamentarischen Demokratie von einem vergleichbaren Konsens keine Spur davon zu finden: Immer noch, wie eh und je, liefert man sich in den Parlamenten gegenseitige Redeschlachten, versucht den politischen Gegner kleinzureden, buhlt mit möglichst bunten und attraktiven Plakaten, Flugblättern und Internetauftritten um eine möglichst grosse Anhängerschaft für die kommenden Wahlen und verspricht das Blaue vom Himmel, um es, kaum ist man wieder gewählt, möglichst schnell zu vergessen. Würden Chirurgen, Weltraumforscherinnen und Brückenbauer ähnlich fahrlässig arbeiten, stünden wir schon längst vor einem Chaos unvorstellbaren Ausmasses. Dabei wäre nichts so dringend, als dass Politiker und Politikerinnen ebenso seriös arbeiten sollten wie die Forscherinnen und die Fachleute der naturwissenschaftlichen Welt. Würde man für die Bewältigung der Klimakrise, für die Überwindung von Armut, Hunger, Ausbeutung und Rassismus und für eine friedliche Lösung zwischenstaatlicher Konflikte nur einen Bruchteil jener Sorgfalt und Energie aufwenden, mit der fahrerlose Automobile entwickelt, ausgeklügeltste Sonden zu fernen Planeten geschickt und auch noch die anspruchsvollsten medizinischen Operationen mitten in unserem Gehirn durchgeführt werden, dann sähe die Welt wohl schon in Bälde ganz anders aus. Liegt das Problem darin, dass die Forscherinnen und Fachleute der naturwissenschaftlichen Welt schon längst über alle Grenzen hinweg zusammenarbeiten, während sich die Politik immer noch hauptsächlich im engen Rahmen der einzelnen Nationalstaaten bewegt? Wäre es nicht endlich Zeit, das Politische weltweit so zu vernetzen wie das Naturwissenschaftliche? Angesichts der drohenden Klimakrise müsste das eigentlich keine Frage mehr sein. Denn, wie schon der Schweizer Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt sagte: “Was alle angeht, können nur alle lösen.”

Zuerst die Konzernverantwortungsinitiative, die von einer Mehrheit der Schweizer Bevölkerung angenommen wurde. Und jetzt das Freihandelsabkommen mit Indonesien, das bloss eine knappe Mehrheit von 51,6 Prozent erreicht, und dies erst noch nur dank den Männern, während es von einer Mehrheit der Frauen abgelehnt wurde. Ja, die Zeiten scheinen sich zu ändern. Dabei geht es ganz offensichtlich nicht nur um den einen oder anderen Vertragstext, um die eine oder andere Massnahme zum Schutz von Mensch und Natur. Es geht um etwas viel Grösseres, Grundsätzlicheres, Umfassenderes. Es geht um die Frage der weltweiten Handelsbeziehungen. Es geht um das Machtgefälle zwischen Industrieländern und Agrarländern. Es geht um Reichtum und Armut. Es geht um die Ausbeutung von Menschen, Tieren und der Natur durch multinationale Konzerne. Es geht um die Globalisierung. Es geht um den Kapitalismus. Es geht um die soziale Gerechtigkeit. Es geht um das Überleben der Menschen auf diesem Planeten. Ich wage zu behaupten, dass in Abstimmungen wie jener über die Konzernverantwortungsinitiative oder jener über das Freihandelsabkommen mit Indonesien alle diese grossen, übergreifenden Fragen Themen nicht nur ein wenig mitschwingen, sondern im Gegenteil eine ganz entscheidende Rolle spielen. Und ich wage weiter zu behaupten, dass das Unbehagen über eine Wirtschaftsordnung, die immer noch primär auf Wachstum, Profitgier und Ausbeutung von Mensch und Natur ausgerichtet ist, immer weiter und weiter um sich greift. Anders wäre nämlich nicht zu erklären, dass sich gut die Hälfte der Schweizer Bevölkerung für die Konzernverantwortungsinitiative und gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien ausgesprochen hat, obwohl nur eine Minderheit der politischen Parteien diese Positionen vertreten hat. Und aus dieser Hälfte könnte, wenn es so weitergeht, schon sehr bald eine satte Mehrheit werden. Darauf deutet beispielsweise auch eine Umfrage hin, die von der Kommunikationsagentur Edelman anfangs 2020 in 28 Ländern bei 34’000 Menschen durchgeführt wurde und ergeben hat, dass 56 Prozent der Befragten im Kapitalismus eher etwas “Schädliches” als etwas “Nützliches” sehen. Schon bald werden wir über ein weiteres Freihandelsabkommen abstimmen, diesmal mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Die Wirtschaftsverbände, heisst es, stehen schon zitternd in den Startlöchern. Ob die Hälfte der Bevölkerung schon bald zur Mehrheit wird? Man darf gespannt sein…